Darlehensvertrag beenden mit dem Widerrufs-Joker

Ein attraktiver Weg zur Beendigung hochverzinster Immobiliendarlehen: der Widerrufs-Joker.

Die Finanzierung von Immobilien durch Privatpersonen ist ein Verbrauchergeschäft. Unbeachtlich ist dabei, ob es sich um eine Bestandsimmobilie oder einen Neubau handelt und ob die Immobilie selbst genutzt oder vermietet wird.

 

Aufgrund der Einstufung als Verbrauchergeschäft steht dem Darlehensnehmer ein Widerrufsrecht zu. Er hat unabhängig von dem Abschluss des Vertrages die Möglichkeit, sich binnen einer Frist von regelmäßig 14 Tagen wieder von dem Vertrag zu lösen. Über dieses Widerrufsrecht muss der Darlehensgeber, in der Regel die Bank, den Kunden belehren. Folgerichtig beginnt die Frist frühestens mit der ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung. Genau hier liegt der rechtliche Kern des Widerrufs-Jokers.

 

So simpel es scheint, den Verbraucher ordnungsgemäß über das Widerrufsrecht zu belehren, der Teufel steckt wie so oft im Detail. Obwohl der Gesetzgeber eine Musterwiderrufsbelehrung bereithält, gehen Experten, darunter auch die Verbraucherzentrale Hamburg, davon aus, dass 70 – 80 % aller Widerrufsbelehrungen in Darlehensverträgen nicht ordnungsgemäß sind. Grund sind die vielfachen Änderungen der gesetzlichen Bestimmungen aber auch die strengen Anforderungen zum Beispiel an die Klarheit der Formulierungen, die im wesentlichen durch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH) und des Europäischen Gerichtshofes (EUGH) entwickelt wurden.

 

Was genau aber ist die Rechtsfolge einer nicht ordnungsgemäßen Belehrung? Zunächst einmal hat die Widerrufsfrist nicht begonnen, weil dies ja gerade eine ordnungsgemäße Belehrung voraussetzt. Dies hat zur Folge, dass der Darlehensnehmer noch immer die Möglichkeit hat, sich durch die Erklärung des Widerrufs von dem Vertrag zu lösen. Hieraus schließlich können die positiven monetären Effekte entstehen, die unsere Mandanten regelmäßig motivieren, sich diesem Thema anzunehmen.

 

Das ursprüngliche Darlehensverhältnis wird rückabgewickelt. Das bedeutet, dass der Darlehensnehmer den Auszahlungsbetrag des Darlehens an die Bank zurückgewähren muss. Im Gegenzug ist jedoch die Bank verpflichtet, ihrerseits alle Zahlungen des Kunden zu erstatten. Dies sind insbesondere Bearbeitungsgebühren, etwaige Vertriebskosten, die geleistete Tilgung und eventuell gezahlte Vorfälligkeitsentschädigungen. Für die Nutzung des Darlehensbetrages durch den Kunden bis zur Rückzahlung darf die Bank regelmäßig eine Nutzungsentschädigung fordern. Dies führt dazu, dass von den an die Bank geleisteten Zinszahlungen nur ein Teil erstattet werden muss. Wie hoch dieser ist, hängt vom Einzelfall ab; die Rechtsprechung ist an diesem Punkt noch uneinheitlich. Einer der wichtigsten Effekte ist jedoch, dass die Bank im Rahmen der Rückabwicklung keine Vorfälligkeitsentschädigung verlangen darf. Der Kunde seine Anschlussfinanzierung für die Rückzahlung des verbleibenden Saldos zu aktuellem Zins erhält. Dadurch eröffnet der Widerrufs-Joker den betroffenen Darlehensnehmern die Möglichkeit, ohne zusätzliche Kosten ihr Darlehen umzufinanzieren und das historisch niedrige Zinsniveau zu nutzen.

 

Allein dieser Effekt führt bei einer Restschuld in Höhe von 200.000,00 EUR und einem ursprünglich vereinbarten Zinssatz in Höhe von 5,5% bei gleicher Bonität nicht selten zumonatlichen Einsparungen in Höhe von rund 500,00 EUR. Weiter zu berücksichtigen ist, dass diese Einsparungen in der Regel „nach Steuer“ entstehen, also in voller Höhe das verfügbare Nettoeinkommen erhöht. 

Was ist die Aufgabe der Kanzlei Ossada? Wir prüfen typischerweise zunächst die Erfolgsaussichten eines Widerrufs. Im Anschluss schätzen wir die wirtschaftlichen Auswirkungen eines Widerrufs ein und entwickeln mit dem Mandanten eine individuelle Strategie für die Umsetzung.

 

Eine der häufigsten Zielsetzungen unserer Mandanten ist die außergerichtliche Verhandlung einer Umfinanzierung zu aktuellen Zinssätzen ohne Vorfälligkeitsentschädigung. Auch die vollständige Rückforderung geleisteter Vorfälligkeitsentschädigungen im Zusammenhang mit einer erfolgten Umfinanzierung oder der vollständigen Tilgung des Darlehens zum Beispiel nach Veräußerung der Immobilie sind typische Ziele. Vorrang bei der Bearbeitung hat für uns stets die außergerichtliche Einigung. Für den Fall, dass dies nicht gelingt, setzen wir die Ansprüche unserer Mandanten selbstverständlich auch  gerichtlich durch. Nicht zu vernachlässigen ist die Prüfung der Möglichkeiten, die anwaltliche Begleitung gegenüber der Rechtsschutzversicherung abzurechnen. Ist dies nicht möglich oder gewollt, sind wir unter bestimmten Voraussetzungen offen für die Vereinbarung eines Erfolgshonorars.

Unser Kompetenzcenter Widerrufs-Joker verfügt bereits über Erfahrung aus mehreren hundert Fällen. Gern stehen wir auch Ihnen für weitere Fragen zur Verfügung. Sprechen Sie uns auch gern an, wenn Sie für eine Veranstaltung auf der Suche nach einem Referenten zu diesem Thema sind.

 

Informationen und Termine erhalten Sie via E-Mail an widerruf@kanzlei-ossada.de oder telefonisch unter 0531-614998-0.